Allgemein, Einstweiliger Rechtsschutz ZPO

Einstweiliger Rechtsschutz ZPO

Ein einstweiliger Rechtsschutz ist dasselbe wie ein vorläufiger Rechtsschutz. Hierunter wird die Möglichkeit verstanden, persönliche Rechte schon vor einer Entscheidungsfindung des Gerichts in einer Hauptsache zu schützen. Verfahren dauern häufig sehr lange. Es ist keine Ausnahme, dass ein Rechtsstreit über Monate andauern kann. In dieser Zeit versucht häufig eine Partei die andere dauerhaft zu schädigen. Damit es dazu nicht kommt, existiert die Verfügung des einstweiligen Rechtsschutz. Die Anordnung des vorläufigen Rechtsschutz wird in allen Rechtsgebieten gewährt.

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Einstweiliger Rechtsschutz hilft Schäden zu reparieren

Einstweiliger Rechtsschutz ZPO

Die richtige Entscheidung im richtigen Moment treffen ist nicht immer leicht. Die Zeit kann auf viele Situationen im Leben eines Menschen starken Einfluss nehmen. In einem Gerichtsprozess können bestimmte Entscheidungen von einer anderen Person auf Grund von gesetzwidriges Verhalten sabotiert werden. Dadurch entstehen Schäden, die häufig nicht mehr zu reparieren sind. In nahezu jedem Rechtsgebiet steht einem der einstweilige Rechtsschutz zur Verfügung, der schnell einschreiten kann.

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Unterschiedliche Arten von vorläufigem Rechtsschutz

Der einstweilige Rechtsschutz besteht aus zwei verschiedenen Formen. Das Gericht kann zum einen einen Arrest verhängen. Ein Arrest wird verhängt, um sicherzugehen, dass der Angeklagte auch nachträgliche Geldforderung einhalten kann. Das ist häufig mit einem dringlichen Arrest verbunden. Der Beklagte kann somit nicht mehr frei über seine Vermögenswerte verfügen. Somit soll auch zu einem späteren Zeitpunkt eine Zwangsvollstreckung möglich sein. Wer unter Arrest genommen wird, kann so auch keine Vermögenswerte beiseite schaffen. Die zweite Möglichkeit ist die, dass dem Beklagten auferlegt wird aus bestimmte Tätigkeiten zu verzichten, bis das Verfahren ein Ende findet.

Die Zivilprozessordnung

Eine einstweilige Verfügung wird dann häufig genutzt, wenn verhindert werden soll, dass der Prozessgegner gewisse Dinge, die den Kläger dauerhaft schädigen ausübt. Ein Beispiel: Selbstständige haben häufig das Problem, dass ihre Konkurrenz falsche Auskünfte über dessen Produkte in Umlauf bringen. So können viele Kunden abhanden kommen. In einem Prozess kann das Ergbeniss eine Unterlassung er Aussagen sowie eine Entschädigung sein. Dennoch können bereits viele Kunden verloren gegangen sein bzw. ist der Ruf dauerhaft geschädigt, da die Unsicherheit oft siegt. Die einstweilige Verfügung kann sofort verhindern, dass weitere falsche Aussagen gemacht werden.

Vorläufiger Rechtsschutz kann zu Arrest führen

Nicht selten tritt der Fall ein, dass manche Kunden eine Rechnung nicht zahlen wollen. Oder wenn eine Person einer anderen Geld schuldet, kann dieses Geld mit Hilfe eines Prozesses eingefordert werden. Nur versuchen manche das Geld beispielsweise auf Dritte zu übertragen. Ein einstweiliger Rechtsschutz verhindert, dass dies geschieht. Ein dringlicher Arrest verhindert, dass der Beklagte seine Finanzen veräußert und muss die Forderung begleichen. Ein persönlicher Arrest schränkt sogar seine Bewegungsfreiheit ein, um kein Vermögen an andere weiterzugeben. Dass eine Rechtsschutzversicherung auch steuerlich geltend gemacht werden kann, können Sie hier erfahren.

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Vorläufiger Rechtsschutz kann vor dauerhaften Schäden schützen

Häufig ist der einstweilige Rechtsschutz die einzige Möglichkeit, die eigenen Interessen zu schützen. Während eines Prozesses können Tatsachen geschaffen werden, die es einem unmöglich machen die darauffolgenden Schäden wieder zu reparieren. Zum Beispiel kann bei einer Geldforderung das Vermögen beiseite geschafft werden oder während einer Unterlassungsklage dennoch negativ über den Kläger berichtet werden. Wichtige Rechtsgebiete sind:

  • Verwaltungsrecht
  • Arbeitsrecht

Kosten eines einstweiligen Rechtsschutzes

Der einstweilige Rechtsschutz ruft zusätzliche viele Kosten hervor. Für die Anwaltskosten müssen Sie selbst aufkommen, sind aber nicht gezwungen die Prozesskosten vorab zu bezahlen. Wichtig ist, dass vor dem Richterspruch eine passenden Argumentation gefunden wird, um der vorläufige Rechtsschutz auch verhängt werden kann. Ihr Anwalt sollte sich sehr gründlich auf die Anhörung vorbereiten. Dadurch entstehen erhebliche Kosten. Eine Rechtsschutzversicherung lässt sich steuerlich absetzen.

Eine Rechtsschutzversicherung kann die Kosten für einen vorläufigen Rechtsschutz übernehmen

Eine Rechtsschutzversicherung kann diese Kosten übernehmen und ist somit sehr sinnvoll, um im Falle eines Rechtsstreits gut geschützt zu sein. Sie bekommen immer Hilfe von einem Anwalt. So gut wie jede Rechtsschutzversicherung beinhaltet in ihren Leistungen auch eine kostenlose telefonische Beratung. Hierbei spielt es keine Rolle, ob sie selbst klagen oder verklagt werden. Die genauen Details des Vertrages sollten genau bekannt sein. Die Leistungen sind von Anbieter zu Anbieter sehr unterschiedlich.

Nur den vorläufigen Rechtsschutz abgedeckt

Diese Dienstleistung wird selten separat angeboten. Sollten Sie ein Unternehmen suchen, dass ausschließlich den vorläufigen Rechtsschutz abdeckt, wird es kompliziert eine passenden Police zu finden. Ein einstweiliger Rechtsschutz wird häufig von so gut wie jeder Rechtsschutzversicherung abgedeckt. Sollte es dennoch Ihr Wunsch sein, nur auf diesen Gebiet versichert zu sein, ist ein unabhängiger Vergleich sinnvoll.

Einstweiliger Rechtsschutz ZPO

Der einstweilige Rechtsschutz sollte bei der Wahl der passenden Rechtsschutzversicherung eine wichtige Rolle spielen. Müssen Sie Ihre persönlichen Ansprüche gegenüber einer anderen sofort durchsetzen, da sonst große Schäden entstehen, kann Ihnen der vorläufige Rechtsschutz helfen. Da ein gerichtliches Verfahren meistens lange dauern kann, können auch irreparable Schäden von Seiten des Beklagten entstehen. Der einstweilige Rechtsschutz ist eine Verfügung des Gerichts. Dieses kann die Anordnung stellen, dass der Beklagte Arrest erhält um beispielsweise sein Vermögen keiner Dritten Person überträgt, weil er bestimmte Rechnungen nicht begleichen will. Dieses Mittel ist häufig ein fester Bestandteil jeder Rechtsschutzversicherung. Weitere Informationen zum Thema Rechtsschutz sowie Testergebnisse bekommen Sie hier www.deutsche-rechtsschutzversicherung.de

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